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AnwaltOnline informiert rund um die gängigsten Rechtsfragen. Das betrifft die Bereiche Arbeitsrecht, Betreuungsrecht, Familienrecht, Mietrecht, Reiserecht, Verkehrsrecht und Recht bei Online Auktionen wie eBay.

Bei AnwaltOnline erhalten Sie umfangreiche Informationen, Tips und Tricks, Urteile und Gesetzestexte - insgesamt auf weit über 15.000 Seiten!

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Sollten Sie einmal eine persönliche Beratung von einem zugelassenen Rechtsanwalt benötigen, so stehen Ihnen die Autoren von AnwaltOnline (zugel. Rechtsanwälte) jederzeit zur Verfügung.
Die Rechtsanwälte von AnwaltOnline beraten Sie zu nahezu allen Rechtsfragen und Problemen:
Schildern Sie uns Ihr Problem und Ihr Anwalt teilt Ihnen die anfallende Gebühr mit - kostenlos und unverbindlich. Rückfragen zur Beratung beantwortet Ihr Anwalt kostenlos, solange sich der Sachverhalt nicht ändert oder erweitert. Sämtliche Angaben werden selbstverständlich vertraulich behandelt und unterliegen der anwaltlichen Schweigepflicht.

Impressum

Newsletter März
Die neuen Newsletter sind veröffentlicht:

Arbeitsrecht - u.a. mit "Teilzeitarbeit"

Betreuungsrecht - u.a. mit "Wie wird der Betreuer ausgewählt?"

Familienrecht - u.a. mit "Erbrecht - Teil 2"

Mietrecht - u.a. mit "Wandfarbe" und "Warmwasser"

Reiserecht - u.a. mit "Wie lese ich einen Reiseprospekt?"

Verkehrsrecht - u.a. mit "Das Fahrverbot"

und natürlich vielen interessanten aktuellen Urteilen und weiteren Informationen. Jetzt kostenlos bestellen!



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Newsletter Februar
Die neuen Newsletter sind veröffentlicht:

Arbeitsrecht - u.a. mit "Wettbewerbsbeschränkungen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses"

Betreuungsrecht - u.a. mit "Ärztliche Maßnahmen bei fehlender Einwilligungsfähigkeit und
Patientenverfügung"

Familienrecht - u.a. mit "Erbrecht"

Mietrecht - u.a. mit "Zutritt zur Mietwohnung"

Reiserecht - u.a. mit "Insolvenz von Fluggesellschaften"

Verkehrsrecht - u.a. mit "Kindersitze und Co."

und natürlich einigen interessanten aktuellen Urteilen und weiteren Informationen. Jetzt kostenlos bestellen!



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10 Jahre AnwaltOnline: Online-Rechtsberatung erobert sich festen Platz im Rechtsberatungsmarkt
Tausende zufriedener Kunden in 10 Jahren! Anwalt-Online, einer der Pioniere der Online-Rechtsberatung, feiert Jubiläum. Bereits im Jahr 2000 ging das Portal für kostenlose Rechtsinformationen und qualifizierte anwaltliche Rechtsberatung online.

"Anfänglich war die Skepsis groß, ob sich eine derart persönliche Dienstleistung wie die anwaltliche Beratung überhaupt in einem unpersönlichen virtuellen Raum wie dem Internet etablieren kann. Viele waren der Meinung, das Vertrauensverhältnis zwischen Anwalt und Mandant könne sich nur entwickeln, wenn man sich auch tatsächlich beim Anwalt trifft und bespricht", so Malte Winter, Geschäftsführender Gesellschafter bei AnwaltOnline.

Schnell habe sich dann aber gezeigt, dass die Bedenken ins Leere liefen, wenn die Online-Beratung nur mit einem Höchtsmaß an Sorgfalt und Professionalität durchgeführt werde, so Winter weiter. So habe man sich bei AnwaltOnline von Anfang an konsequent gegen eine telefonische Beratung ausgesprochen, und stattdessen auf einen schriftlichen Austausch zwischen Anwalt und Mandant gesetzt. Das biete den Vorteil, dass sich der Anwalt vom Mandanten sämtliche für den Fall relevanten Unterlagen wie zum Beispiel Verträge etc. schicken lassen könne. Der Mandant seinerseits erhalte die Ausführungen des Anwalts "schwarz auf weiß" und könne mit diesen dann auch weiterarbeiten.


Winter weiter: "Der Mandant bekommt an die Hand gegeben, was der Anwalt ihm mitteilt. Dieser muss sich darauf "festnageln" lassen. Das kann für den Mandanten nur gut sein."

Winter abschließend: "In einem hart umkämpften Markt hat sich AnwaltOnline bestens etabliert. Viele unserer Neukunden kommen zu uns durch Mund-zu-Mund-Propaganda. Ein schöneres Kompliment an unsere Leistung kann man nicht machen! In unserem Jubiläumsjahr werden wir uns für die Treue unserer Kunden mit einigen Sonderaktionen bedanken!"



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Annahmeverzug geht mit Betriebsübergang über!
Da der Eintritt in die Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis auch einen bei dem früheren Betriebsinhaber begründeten Annahmeverzug erfasst, ist das Angebot der Arbeitsleistung gegenüber dem neuen Betriebsinhaber entbehrlich. Sofern der Arbeitnehmer den Übergang seines Arbeitsverhältnisses im Wege einer Feststellungsklage ... weiterlesen ...





Link: AnwaltOnline Arbeitsrecht

AnwaltOnline @ Twitter
Bei twitter werktäglich bis zu drei neue Urteile - einfach unsere twitter-Seite besuchen!



Link: AnwaltOnline @ Twitter

Auch als Vorfahrtsberechtiger darf kein anderer Verkehrsteilnehmer geschädigt werden!
Da jeder Verkehrsteilnehmer sich so verhalten muss, dass kein anderer Verkehrsteilnehmer geschädigt wird, darf auch ein bestehenden Vorfahrtsrecht nicht rücksichtslos durchgesetzt werden, wenn es für den Vorfahrtsberechtigten ein leichtes wäre, ... weiterlesen ...





Link: AnwaltOnline Verkehrsrecht

Moschee und Lärmbelästigung
Im vorliegenden Fall ging es um eine in einem Gewerbegebiet zu errichtende Moschee. Da Gericht befand, dass von dieser für ein durch Wohnbebauung gekennzeichnetes Gebiet in 110 m Entfernung wegen zu erwartendem Anfahrtsverkehr keine unzumutbaren Beeinträchtigungen ausgehen, wenn es sich lediglich um ... weiterlesen ...





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Haftung für Schäden durch Abschießen einer Feuerwerksrakete auf dem Nachbargrundstück
Der unter anderem für das Nachbarrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu entscheiden, ob der Schaden, der durch das Abschießen einer Feuerwerksrakete auf einem Wohngrundstück an einem Nachbargrundstück entsteht, unter dem Gesichtspunkt eines verschuldens-unabhängigen nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs zu ersetzen ist.

Der Beklagte zündete am Abend des 1. Januar 2006 auf dem Grundstück des von ihm bewohnten Hauses eine Leuchtrakete. Diese stieg zunächst ca. 5 m gerade nach oben, schwenkte dann zur Seite und drang durch eine ca. 67 bis 87 mm breite Spalte zwischen Außenwand und Dach in eine etwa 12 m entfernte Scheune ein. Dort explodierte sie und setzte nicht nur die Scheune, sondern den ganzen Gebäudekomplex in Brand (Scheune, Getreidelager, Schweinestall, Wohnhaus, Garagen).

Die Klägerin hat als Sachversicherer den Schaden reguliert und den Beklagten aus übergegangenem Recht in Höhe von 417.720,91 € in Anspruch genommen. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Auf die Berufung der Klägerin hat das Oberlandesgericht der Klage dem Grunde nach stattgegeben, und zwar unter dem Gesichtspunkt eines verschuldensunabhängigen nachbarrechtlichen Ausgleichs-anspruchs (§ 906 Abs. 2 Satz 2 BGB analog).

Die hiergegen gerichtete Revision des Beklagten hatte Erfolg. Nach der Entscheidung ... weiterlesen ...

Quelle: PM des BGH





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Zwangsvollstreckung von rückständigen Unterhaltsansprüchen in der Verbraucherinsolvenz des Unterhaltsschuldners
Ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss, der von einem Unterhaltsberechtigten vor Eröffnung des Verbraucherinsolvenzverfahrens über das Vermögen des Unterhaltsschuldners erwirkt worden ist, wird durch die Insolvenzeröffnung unwirksam, soweit dadurch die Zwangsvollstreckung in die nach § 850d ZPO erweitert pfändbaren Bezüge wegen Unterhaltsrückständen aus der Zeit vor Insolvenzeröffnung betrieben wird (§ 114 Abs. 3 iVm. § 89 InsO). Solche Unterhaltsrückstände unterliegen als Insolvenzforderungen den allgemeinen Beschränkungen der Einzelvollstreckung in der Insolvenz. Wird dem Schuldner des Verbraucherinsolvenzverfahrens Restschuldbefreiung nach § 291 InsO in Aussicht gestellt, kann auch in der Wohlverhaltensphase die Zwangsvollstreckung wegen dieser Unterhaltsrückstände nicht betrieben werden. Dem steht das Vollstreckungsverbot des § 294 InsO entgegen.

Die Klägerin betreibt aus einem vor Eröffnung des Verbraucherinsolvenzverfahrens über ... weiterlesen ...

Quelle: PM des BAG





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Internet-Restwertangebot - nicht immer unbeachtlich!
In der Regel sind Internet-Restwertangebote für unfallbedingte Totalschäden nicht schadensmindernd anzurechnen bzw. vom Geschädigten anzunehmen. Eine Ausnahme besteht jedoch dann, wenn das über das Internet eingeholte Angebot erheblich ... weiterlesen ...





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